Für bedingungslose militärische Verteidigung des deformierten Arbeiterstaats China!

USA, Japan: Provokationen im Ostchinesischen Meer

Der nachfolgende Artikel erschien zuerst in Workers Vanguard (Nr. 1041, 7. März), Zeitung unserer Genossen der Spartacist League/U.S.

Seit China im vergangenen November den Luftraum über Gewässern im Ostchinesischen Meer zur Flugüberwachungszone erklärte, bei deren Durchquerung Flugzeuge ihre Identität und Flugroute offenlegen sowie Funkkontakt aufrechterhalten müssen, kam es in rascher Folge zu militärischen Provokationen seitens der USA. Wenige Tage nach der Ausrufung der Zone schickte Washington unangemeldet zwei B-52-Bomber, die bekanntermaßen atomwaffenfähig sind, durch das Gebiet. Rasch folgten Japan und Südkorea mit provokativen Überflügen. Am 5. Dezember stieß ein US-Lenkwaffenkreuzer bei der Beobachtung einer chinesischen Flottenübung fast mit einem chinesischen Kriegsschiff zusammen. Bei einer Anhörung zur Asienpolitik im Januar erklärten sowohl Demokraten als auch Republikaner des Repräsentantenhauses, die USA könnten chinesische militärische „Nötigung“ nicht hinnehmen. Im Februar reiste Außenminister John Kerry durch Asien und warnte, das chinesische Verhalten beschwöre die Gefahr eines militärischen Konflikts herauf.

Der als Falke geltende japanische Premierminister Shinzo Abe benutzte die Einrichtung der chinesischen Flugüberwachungszone, um die Wiederbewaffnung seines Landes zu beschleunigen, er steigerte die Häufigkeit von Patrouillenflügen, erhöhte seinen Militärhaushalt und plant einen neuen Stützpunkt im Ostchinesischen Meer nahe der Diaoyu/Senkaku-Inseln, die von Japan, China und Taiwan beansprucht werden. Zwar sind die japanischen „Meeresselbstverteidigungsstreitkräfte“ eine der größten Kriegsflotten der Welt, doch stellt das Verbot von Kampfhandlungen außerhalb der Landesgrenzen entsprechend Art. 9 der von den USA nach dem Zweiten Weltkrieg auferlegten Verfassung für die japanischen Herrscher ein großes Hindernis für die Ausübung militärischer Gewalt dar. Dies will Abe jetzt durch eine Neuinterpretation der Verfassung ändern, damit Truppenentsendungen unter dem Deckmantel des Schutzes von Verbündeten erlaubt sind.

Am 22. Januar verschärfte Abe seine Rhetorik und verkündete, die zunehmenden Spannungen zwischen Tokio und Beijing ähnelten dem Konflikt zwischen Deutschland und Britannien im Vorfeld des Ersten Weltkriegs. Zwei Wochen nach Abes Tirade stimmte der philippinische Präsident Benigno Aquino in den Chor ein, rief die Großmächte dazu auf, die seerechtlichen Ansprüche seines Landes gegenüber China zu unterstützen und zog eine Analogie zu dem Entschluss Frankreichs und Britanniens von 1938, nicht wegen der Besetzung des Sudetenlandes einen Krieg mit Hitlerdeutschland zu beginnen.

Als Antwort auf den Aufschrei der Imperialisten wies die chinesische Regierung auf die schlichte Tatsache hin, dass die USA und Japan sowie etwa 20 weitere Länder seit langem solche Flugüberwachungszonen eingerichtet haben. Im Rahmen unserer militärischen Verteidigung des bürokratisch deformierten Arbeiterstaats China verteidigen wir auch die Einrichtung der Flugüberwachungszone durch Beijing. Unser Artikel „U.S./Japanese Imperialists: Hands Off China!“ ([US-/japanische Imperialisten: Hände weg von China!], WV Nr. 1036, 13. Dezember 2013) betonte, dass es im Zusammenhang mit dem Ostchinesischen Meer „für das internationale Proletariat – insbesondere in Japan und den USA – von entscheidender Bedeutung ist, sich imperialistischen Provokationen zu widersetzen“.

Chinas Flugüberwachungszone erstreckt sich auch über die strittigen Diaoyu/Senkaku-Inseln, was starkes Säbelrasseln seitens der USA wie auch Japans hervorrief. Doch unser damaliger Artikel widersprach unserem Eintreten für bedingungslose militärische Verteidigung Chinas gegen den Imperialismus, indem er eine auch an anderer Stelle in unserer Presse geäußerte falsche Aussage wiederholte: „Im Grunde setzt die Frage des Besitzes dieser unbewohnten Felsen und Inselchen nicht an sich die Verteidigung des deformierten Arbeiterstaats China auf die Tagesordnung.“

Kontrolle über die Diaoyu/Senkaku-Inseln ist ein entscheidender Bestandteil von Chinas militärischer Verteidigung, erst recht vor dem Hintergrund der jüngsten imperialistischen Provokationen. Diese etwa 160 Kilometer nordöstlich von Taiwan und 400 Kilometer von der chinesischen Festlandsküste entfernt gelegene unbewohnte Inselgruppe ist Bindeglied eines strategisch wichtigen militärischen Perimeters, und zwar die erste Inselkette, die sich von der südostasiatischen Küste und den Philippinen bis nach Japan hinauf erstreckt. Zahlreiche militärische Quellen belegen, dass die USA im Falle einer direkten Konfrontation mit China vorhaben, eine auf die erste Inselkette gestützte Seeblockade mit dem Ziel zu errichten, die Schifffahrtswege zu versperren und die chinesischen Seestreitkräfte daran zu hindern, in den Pazifischen Ozean auszubrechen. Auf der Inselkette stationierte US-Streitkräfte würden dazu benutzt werden, Angriffe gegen die östlichen Küstengebiete Chinas, den wirtschaftlichen Hauptmotor des Landes, durchzuführen. Chinas Ziel ist es, seine Militärmacht so weit zu entwickeln, dass es entlang eben dieser Inseln seine eigene Barriere aufrechterhalten kann, um die US-Streitkräfte daran zu hindern, sich seiner Küste zu nähern.

Unsere militärische Verteidigung Chinas und anderer deformierter Arbeiterstaaten hängt nicht von der jeweiligen Politik ab, die die stalinistischen Herrscher gerade verfolgen. Die Internationale Kommunistische Liga erklärt in ihrer „Grundsatzerklärung und einige Elemente des Programms“ (Spartacist, deutsche Ausgabe Nr. 20, Sommer 1998):

„Unsere Position ergibt sich aus dem proletarischen Klassencharakter dieser Staaten, der in den kollektivierten Eigentumsverhältnissen verkörpert ist – verstaatlichtes Eigentum, Planwirtschaft, Außenhandels- und Bankmonopol usw. –, die durch soziale Revolutionen errichtet wurden, die den Kapitalismus zerstörten. Trotz der bürokratischen Deformationen dieser Staaten ist unsere Verteidigung gegen den Klassenfeind bedingungslos, d. h. sie ist nicht davon abhängig, dass erst die stalinistischen Bürokratien gestürzt werden, und auch nicht von den Umständen und den direkten Ursachen des Konflikts.“

Die auf die Bauernschaft gestützte Revolution von 1949 stürzte die chinesische Bourgeoisie, befreite das Land von imperialistischer Knechtschaft und errichtete einen Arbeiterstaat, auch wenn dieser von Anfang an durch stalinistischen Machtmissbrauch und Missherrschaft deformiert war. Die Bürokratie der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) lässt sich vom Dogma des „Sozialismus in einem Land“ leiten, einer Perspektive, die Ablehnung revolutionärer Kämpfe in anderen Ländern und Versöhnlertum gegenüber den Imperialisten bedeutet. Die Arbeiter der USA, Japans und anderer kapitalistischer Länder, die von ihren herrschenden Klassen ausgebeutet werden, sind potenzielle Verbündete des chinesischen Proletariats. Diese Einsicht wird durch den der stalinistischen Ideologie eigenen Nationalismus behindert. Es ist die Aufgabe des chinesischen Proletariats, die stalinistischen bürokratischen Parasiten am Arbeiterstaat wegzufegen und ein Regime auf der Grundlage von Arbeiterdemokratie und revolutionärem Internationalismus zu errichten.

Der Schwenk des US-Imperialismus nach Asien

Wortführer der Regierungen und die bürgerlichen Medien, besonders in den USA und Japan, produzieren unablässig eine Propagandaflut über die angebliche Bedrohung durch Chinas Machtzuwachs. Zweck dieser Desinformationskampagne ist es, die Werktätigen für das Ziel der Kapitalisten zu gewinnen, den chinesischen Arbeiterstaat zu stürzen und die imperialistische Oberherrschaft über dieses Land wiederherzustellen. Dazu verfolgen die Imperialisten eine Doppelstrategie: wirtschaftliche Durchdringung, um der Entwicklung konterrevolutionärer Kräfte im Inneren Vorschub zu leisten, und dazu militärischer Druck.

China ist sowohl für die US- als auch für die japanische Bourgeoisie ein wichtiger Handelspartner und ein lukrativer Investitionsstandort mit einer relativ niedrig bezahlten, aber gut ausgebildeten und qualifizierten Arbeiterschaft, die in ausgewählten Wirtschaftssektoren ausgebeutet wird. Doch China ist kein kapitalistisches Land. Der Kern von Chinas industrieller Wirtschaft basiert trotz des Vordringens von „Marktreformen“ immer noch auf Staatsunternehmen. Fast alle produktiven Investitionen außerhalb des in ausländischer Hand befindlichen Sektors laufen über Banken, deren Hauptbesitzer der Staat ist.

Zur zentralen Zielscheibe militärischer und wirtschaftlicher Planungen der Imperialisten wurde China, nachdem die Sowjetunion, die einstige militärische Hauptzielscheibe der USA und das wichtigste Gegengewicht zu deren Drang nach Weltherrschaft, durch die kapitalistische Konterrevolution 1991/92 zerstört worden war. Das KPCh-Regime half durch seine Unterstützung des von den USA angeführten antisowjetischen Kreuzzugs dabei mit, diese historische Niederlage für die Werktätigen weltweit in die Wege zu leiten.

Vor allem nach dem Herbst 2010, als die Obama-Regierung einen „Schwenk nach Asien“ zur obersten Priorität erklärte, haben die USA und ihre Verbündeten die militärische Einkreisung Chinas vorangetrieben. Der militärische Rahmen für den „Schwenk“ heißt Air-Sea-Battle [Kampf in der Luft und auf See] – in Erinnerung an die in den 1970er-Jahren gegen die Sowjetunion eingeführte Air-Land-Battle-Doktrin – und wurde von einer Abteilung des Pentagons entwickelt, die sich zwei Jahrzehnte lang der Kriegsplanung gegen China widmete. Obgleich Einzelheiten geheim gehalten werden, gaben Pentagon-Beamte zu, dass Air-Sea-Battle darauf abzielt, die Radar- und Raketensysteme zu zerstören, welche die US-Streitkräfte von Chinas Küste fernhalten sollen.

Washingtons Fähigkeit zu einer solchen Politik wurde zwar durch seine festgefahrenen Schlamassel in Afghanistan und dem Nahen Osten untergraben, aber der US-Imperialismus hat seine Militärallianzen mit Japan und Australien gefestigt und Waffenlieferungen an Taiwan erhöht. Die USA haben ihre bestehenden Stützpunkte in Guam, Okinawa und Australien verstärkt und führen Verhandlungen um eine größere militärische Präsenz auf den Philippinen. Mehr als 5000 US-Soldaten sind gegenwärtig zusammen mit 10 000 südkoreanischen Soldaten an Luft-, See- und Landmanövern beteiligt, eine gegen die deformierten Arbeiterstaaten Nordkorea und China gerichtete Machtdemonstration.

Die erste Inselkette

Das Interesse der USA an der militärischen Bedeutung der ersten Inselkette geht auf 1949 zurück, vier Jahre nach ihrem Sieg über Japan im Zweiten Weltkrieg. Im März 1949 erklärte der US-General Douglas MacArthur:

„Der Pazifik ist jetzt ein angelsächsisches Gewässer, und unsere Verteidigungslinie verläuft entlang der Inselkette, die Asien säumt.

Sie beginnt bei den Philippinen und setzt sich fort über das Ryukyu-Archipel mit seiner Hauptbastion Okinawa. Dann macht sie einen Bogen über Japan und die Inselkette der Aleuten zurück nach Alaska.“

MacArthur verkündete dies, als die KPCh-Streitkräfte in Beijing gerade die Macht übernommen hatten und ihre Herrschaft über ganz China konsolidierten. Zusammen mit Taiwan wurde die von MacArthur skizzierte Kette militärischer Vorposten zum zentralen Teil der Asienstrategie der amerikanischen Imperialisten. Dies bestätigte sich nach dem Ausbruch des Koreakriegs 1950, als die USA wiederholt zur unmittelbaren Bedrohung Chinas einen Flugzeugträger in die Gewässer vor Taiwan entsandten.

Die japanischen Herrscher haben eigene wirtschaftliche Interessen in Konkurrenz zu den USA, aber sie sind der wichtigste Verbündete des amerikanischen Imperialismus gegen China. Zwar behauptet Washington, in der Frage der Souveränität über die Diaoyu/Senkaku-Inseln neutral zu sein, doch haben Regierungsvertreter deutlich gemacht, dass die USA im Falle eines Konfliktes vertraglich verpflichtet sind, Japans Anspruch militärisch zu verteidigen.

Als aufstrebende imperialistische Macht besetzte Japan die Inseln sowie Taiwan, nachdem es 1894/95 Chinas niedergehende Qing-Dynastie vertrieben hatte. Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahmen die USA die Diaoyu/Senkaku-Inseln und machten zwei davon zu Übungsplätzen für Bombenabwürfe. 1972 wurde die Inselkette an Japan zurückgegeben, die USA behielten aber die Kontrolle über die Bombenabwurfplätze. So waren die Inseln eine der wenigen Eroberungen des japanischen Imperialismus, die die USA Tokio zugestanden. Sofort nach ihrer Rückgabe an Japan dehnte Tokio seine unter der US-Besatzung errichtete Flugüberwachungszone auf die Inseln aus.

Im Verlauf des letzten Jahrzehnts unternahm die chinesische Kriegsflotte regelmäßig Vorstöße durch die erste Inselkette, wobei sie eine Reihe zunehmend komplexer Übungen durchführte, um sich Zugang zum Pazifik zu verschaffen. Japan antwortete darauf 2010 mit der Ausweitung seiner Flugüberwachungszone auf ein Gebiet, das sich der chinesischen Küste bis auf knapp 145 km nähert. Berichten in Nikkei Shimbun (7. Februar) zufolge erarbeiteten US- und japanische Militärs letzten Sommer einen Plan rund um einen „Notfall bei den Senkaku-Inseln“, an dem B-52-Bomber und Marineinfanteriekommandos der USA aus Okinawa sowie im japanischen Hafen Sasebo stationierte Amphibienfahrzeuge beteiligt wären. Im Oktober störten japanische Kriegsschiffe und Flugzeuge eine mit scharfer Munition durchgeführte chinesische Übung, bei der auch der Durchbruch durch die erste Inselkette geübt wurde. Im Januar führte die US-Marineinfanterie im kalifornischen Camp Pendleton eine Militärübung durch, um japanische Soldaten für Landungsangriffe auf Inseln auszubilden.

Zusammen mit unseren Genossen von der Spartakist-Gruppe Japan tritt die Spartacist League/U.S. für die Zerschlagung der konterrevolutionären Allianz zwischen dem japanischen und dem US-Imperialismus durch Arbeiterrevolution auf beiden Seiten des Pazifiks ein. Wir lehnen auch Militärhilfe an Taiwan ab, das in den US-Plänen für eine Konterrevolution in China eine Schlüsselrolle spielt, seit Chiang Kai-sheks bürgerlich-nationalistisches Regime angesichts der sich auf dem Festland ausbreitenden Revolution auf die Insel floh. Das kapitalistische Taiwan, an Hauptschifffahrtsrouten gelegen und nur durch eine schmale Meerenge von der chinesischen Küste getrennt, wurde von MacArthur als „unsinkbarer Flugzeugträger“ bezeichnet und jahrzehntelang mit massiver US-Militärhilfe aufgerüstet. Chinas Flugüberwachungszone deckt die direkte Route für die Entsendung von US-Streitkräften aus ihren Stützpunkten in Südkorea und Japan im Falle eines Krieges um Taiwan ab. Als Trotzkisten rufen wir zur Wiedervereinigung Chinas durch sozialistische Revolution auf Taiwan und proletarisch-politische Revolution auf dem Festland auf.

Unterstützt Chinas militärische Entwicklung

Die US-Flotte mit ihren elf Flugzeugträgergruppen ist dafür gemacht, die weltweiten Raubzüge der amerikanischen kapitalistischen Herrscher zu unterstützen. Der Grundgedanke von Beijings Flottenstrategie ist es, US-Kriegsschiffe weit genug von Chinas Küste fernzuhalten, damit Marineflugzeuge viel von ihrer Wirksamkeit einbüßen. In Anlehnung an die sowjetische Flottenstrategie versucht China der überwältigenden Übermacht der US-Navy die Entwicklung einer U-Boot-Flotte entgegenzustellen, welche auch den Kern der sowjetischen Flotte bildete.

Einen Schwerpunkt legen die chinesischen Militärführer auf den Einsatz von U-Booten, die schwer zu entdecken sind, aber Flugzeugträger und andere Kriegsschiffe versenken können. Dazu hat sich China erstklassige Motoren des deutschen Lieferanten MTU verschafft, um moderne dieselelektrische U-Boote zu bauen, die schwerer zu entdecken sein können als amerikanische Atom-U-Boote. 2006 versetzte ein chinesisches U-Boot der Song-Klasse der US-Navy einen gehörigen Schrecken, als es in den Gewässern vor Okinawa nur etwa 8 Kilometer von dem US-Flugzeugträger Kitty Hawk entfernt auftauchte, gut innerhalb der Torpedoreichweite. Offizielle US-Sprecher bestätigten, dass das U-Boot bei seiner Beschattung der Flugzeugträgergruppe unentdeckt geblieben war. Der Journalist David Lague schließt daraus, dass „die vom Pentagon bevorzugte Methode moderner Kriegführung – Flugzeugträger in der Nähe der feindlichen Küste zu parken und massive Luftangriffe durchzuführen – bei einem Zusammenstoß mit China äußerst riskant wäre“ (Reuters, 19. Dezember 2013).

Inselketten haben für die U-Boot-Kriegsführung besondere Bedeutung, denn sie bieten Deckung vor feindlichen Sensoren und machen U-Boote schwerer auffindbar, geschweige denn angreifbar. Die besonderen und komplexen geographischen Verhältnisse der Diaoyu/Senkaku-Inseln sind in dieser Hinsicht ideal. Die seichte Tiefe des Ostchinesischen Meeres – an den meisten Stellen weniger als 200 Meter und in der Nähe der Inseln viel weniger – hat ungewöhnlich starke Gezeitenströmungen zur Folge. Außerdem sind die Diaoyu/Senkaku-Inseln von den weiter östlich gelegenen Ryukyu-Inseln durch den Okinawa-Graben getrennt, der bis zu einer Tiefe von über 2000 Meter abfällt.

Taiwan liegt am Rande einer weiteren Tiefwasserzone, die sich ostwärts in den Pazifik zieht. Eine chinesische Militäranalyse stellte fest: „Dank der in diesen Gewässern enorm starken und warmen westlichen Pazifikströmung können dort operierende U-Boote auf eine bestimmte Wassertiefe tauchen, in der sie durch Anti-U-Boot-Oberflächensonar nur schwer direkt auszumachen sind“ (zitiert in Lyle Goldstein und William Murray, „Undersea Dragons: China’s Maturing Submarine Force“ [Unterseedrachen: Chinas heranreifende U-Boot-Streitmacht], International Security, Frühjahr 2004).

Anders als die verarmten, schlecht verteidigten Länder, über die die USA für gewöhnlich herfallen, hat China einige Möglichkeiten sich zu verteidigen, entscheidend dabei ist auch ein Atomwaffenarsenal. Durch das Satellitennavigationssystem Beidou ist das chinesische Militär vom amerikanisch kontrollierten GPS unabhängig. Eine neue Klasse ballistischer Raketen, die DF-21D, wurde dafür entwickelt, ein sich bewegendes Schiff auf eine Entfernung von bis zu 2700 Kilometern zu treffen. Diese Raketen sind dafür ausgelegt, einem Flugzeugträger großen Schaden zuzufügen.

Wir begrüßen diese und andere Fortschritte, die dazu beitragen können, dem US-Imperialismus – der einzigen Macht, die jemals Atomwaffen eingesetzt hat – und seinen Verbündeten in den Arm zu fallen. Wie der revolutionäre Führer Leo Trotzki feststellte: „Aller Art Waffen, die sich in den Händen der Imperialisten befinden, sind gleichermaßen gegen die arbeitenden Klassen, gegen die schwachen Nationen, gegen den Sozialismus, gegen die Menschheit gerichtet. Umgekehrt ist die Waffe in den Händen des Proletariats und der unterdrückten Nationen einziges Mittel zur Säuberung unseres Planeten von Unterdrückung und Kriegen.“ („Erklärung an den Antikriegskongress in Amsterdam“, 25. Juli 1932). Dennoch bleibt Chinas wirtschaftliche und militärische Entwicklung immer noch äußerst ungleichmäßig, ein Vermächtnis der durch imperialistische Unterjochung verstärkten ländlichen Rückständigkeit und Armut, das erst durch die Revolution von 1949 durchbrochen wurde.

Chinas kollektivierte Wirtschaft hat trotz der krassen bürokratischen Misswirtschaft des KPCh-Regimes enorme Errungenschaften aufzuweisen, auch in den vergangenen sechs Jahren, als die kapitalistische Welt tief in wirtschaftlicher Stagnation versackte. Aber China ist noch immer weit weniger entwickelt als die ehemalige Sowjetunion, die ein Sechstel des Erdballs umfasste und reich an Rohstoffen war. Die UdSSR machte riesige Fortschritte gegenüber der rückständigen und verarmten von Zaren regierten Gesellschaft und wurde zu einem industriellen und militärischen Kraftzentrum, das nur den USA nachstand; doch aus eigener Kraft konnte sie das wirtschaftliche Niveau der fortgeschrittenen kapitalistischen Länder nicht erreichen, geschweige denn übertreffen. Unter Präsident Ronald Reagan trieben die USA in den 1980er-Jahren die Sowjets in einen Rüstungswettlauf, dessen ungeheure Kosten beim Vorantreiben der Endkrise der stalinistischen Herrschaft eine große Rolle spielten. China steht heute einem Militärmonster USA gegenüber, das die Waffenarsenale aller anderen Länder in den Schatten stellt, wobei Washington für seine Kriegsmaschinerie mehr ausgibt als die zehn nächstgrößten Militärhaushalte zusammengenommen.

Die Arbeiter aller Länder haben die Pflicht, die Arbeiterstaaten – China, Nordkorea, Kuba, Vietnam und Laos – gegen den gemeinsamen Klassenfeind zu verteidigen. Nur durch proletarische Revolutionen in den fortgeschrittenen Industrieländern wird die imperialistische Militärmaschinerie zerschlagen und die Grundlage für den Sozialismus – eine klassenlose Gesellschaft des materiellen Überflusses – gelegt werden. Um diesem Kampf die notwendige Führung zu geben, hat sich die IKL verpflichtet, die Vierte Internationale als Weltpartei der sozialistischen Revolution wiederzuschmieden.