Massaker in Kundus

Bundeswehr/US/NATO raus aus Afghanistan!

In einer Pressemitteilung vom 19. April teilte die Bundesanwaltschaft mit, dass sie ihr Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein und Hauptfeldwebel Wilhelm einstellt. Klein hatte am 4. September 2009 einen Luftangriff angeordnet, bei dem bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, getötet wurden. Dies war ein Massaker, wie es typisch für Kolonialkriege ist. Durch Videoübertragung aus den angeforderten F15-Kampfflugzeugen wusste der Bundeswehrkommandeur, dass sich viele Menschen um die zuvor entführten und dann in einem Flussbett in der Nähe eines Dorfes liegengebliebenen zwei Tanklaster versammelt hatten. Angeblich wurde er von einem afghanischen Informanten falsch informiert, dass es sich „nur“ um Talibankämpfer handeln würde. Mit dieser Entscheidung hat die bürgerliche Justiz ihren Segen für weitere solche blutigen Massaker durch die deutsche imperialistische Armee gegeben. Als Marxisten verstehen wir, was der kapitalistische Staat ist: ein Instrument der herrschenden Kapitalistenklasse zur Durchsetzung ihrer Interessen gegenüber der eigenen Arbeiterklasse, gegenüber den mit ihr konkurrierenden Kapitalistenklassen anderer Länder sowie zur Niederhaltung der von ihr ausgebeuteten und unterdrückten neokolonialen Völker. Und genau letzterem dient der Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Wie wir in Spartakist Nr. 180, November 2009, über unsere Position schrieben:

„Unser Ausgangspunkt ist proletarische Klassenopposition gegen die kapitalistischen Herrscher, egal ob hier oder in den USA, und gegen das imperialistische System als Ganzes. Im Vorfeld der Invasion in Afghanistan 2001 und im Irak 2003 riefen wir zur militärischen Verteidigung dieser Länder auf, ohne den reaktionären, Frauen hassenden Taliban-Mörderbanden oder der kapitalistischen Diktatur Saddam Husseins irgendwelche politische Unterstützung zu geben. Heute treten wir für die militärische Verteidigung dieser Kräfte ein, insofern sie ihre Schläge gegen die imperialistischen Besatzer richten, und geben ihnen dabei nicht die geringste politische Unterstützung. Alle US-Truppen raus aus Irak und Afghanistan, sofort! Hände weg von Pakistan! Bundeswehr raus aus Afghanistan und dem Balkan!“