UN-Sanktionen sind Kriegshandlung gegen Nordkorea

Verteidigt den deformierten Arbeiterstaat Nordkorea!

Der nachfolgende Artikel ist übersetzt aus Workers Vanguard Nr. 938 (5. Juni), Zeitung der Spartacist League/U.S., Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga.

31. Mai – Nordkoreas erfolgreicher Test einer Nuklearwaffe am 25. Mai, die Berichten zufolge wesentlich mächtiger war als eine Waffe, die 2006 getestet wurde, führte zu Wutgeheul seitens der US-Imperialisten, die mit ihrem nuklearen Arsenal jedes Regime bedrohen, das ihnen im Weg steht. In den Tagen danach führte Pjöngjang Testabschüsse mehrerer Kurzstreckenraketen von der nordkoreanischen Küste aus durch. Nordkorea hat auch seinen Atomreaktor bei Yongbyon wieder aktiviert, der zuvor auf Druck der Imperialisten außer Betrieb genommen wurde. Seit dem Moment, als vor 60 Jahren die Herrschaft der Kapitalisten und Großgrundbesitzer gestürzt wurde, stand der deformierte Arbeiterstaat Nordkorea im Visier der US-Regierungen von Demokraten wie Republikanern. 1994 bereiteten die USA unter dem Demokraten Bill Clinton die Bombardierung der nordkoreanischen Nuklearanlagen vor. Die Spartacist League/U.S., Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga, unterstützt Nordkoreas Besitz von Nuklearwaffen und die Entwicklung wirksamer Trägersysteme als notwendige Verteidigung und Abschreckung gegen die Imperialisten.

Die bluttriefenden US-Imperialisten und ihre Verbündeten antworteten auf die kürzlichen nordkoreanischen Tests sofort mit verschärften Drohungen, wobei die Obama-Regierung versprach, „in Aktion zu treten“. Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, dass die USA „nicht untätig zusehen“ werden, wie Pjöngjang ein Kernwaffenpotenzial entwickelt. Die Imperialisten haben außerdem verschärfte Sanktionen der Vereinten Nationen sowie die Durchsuchung oder Beschlagnahme nordkoreanischer Schiffe angedroht. 2001 versenkte die japanische Küstenwache ein nordkoreanisches Schiff in chinesischen Gewässern und behauptete, es habe sich um ein Spionageschiff gehandelt.

Das eigentümliche stalinistische Regime Nordkoreas strebt aus gutem Grund danach, sich gegen die blutigste Macht der Erde zu bewaffnen. Die USA sind das einzige Land, das jemals Nuklearwaffen eingesetzt hat – wobei sie 200 000 Japaner in Hiroshima und Nagasaki einäscherten, aufgrund rassistischer Verachtung und als Warnschuss in Richtung Sowjetunion zum Auftakt des Kalten Krieges. Wie Seumas Milne im Londoner Guardian (27. Mai) schrieb, „zog Nordkorea im April 2003 die offensichtliche Schlussfolgerung aus der Aggression der USA und Britanniens gegen den Irak. Wie es damals kommentierte, zeige der Krieg, ,dass man nicht dazu beiträgt, einen Krieg abzuwenden, sondern ihn eher auslöst, wenn man Entwaffnung durch Inspektionen zulässt‘.“

Unsere Verteidigung Nordkoreas basiert auf der Tatsache, dass nach dem Zweiten Weltkrieg die Arbeiter und Bauern unter dem Schutz der Sowjetarmee die Kapitalisten und Großgrundbesitzer enteigneten. Jedoch war der Arbeiterstaat Nordkorea von Beginn an deformiert – unter der Herrschaft von Kim Il Sungs Regime (einer nationalistischen und parasitären Bürokratenkaste, die sich auf die kollektivierte Wirtschaft stützt) war die Arbeiterklasse von der politischen Macht ausgeschlossen. Wir treten ein für die bedingungslose militärische Verteidigung Nordkoreas und der anderen verbliebenen deformierten Arbeiterstaaten – China, Vietnam und Kuba – gegen imperialistische Angriffe und innere Konterrevolution. Die Weigerung, Staaten zu verteidigen, wo der Kapitalismus gestürzt wurde, bedeutet die Zurückweisung des Kampfes für internationale sozialistische Revolution.

Ohne das Atomwaffenarsenal des ehemaligen sowjetischen Arbeiterstaats, welches als Abschreckung diente, hätten die US-Imperialisten freie Hand gehabt, die Revolutionen in China, Nordkorea, Vietnam und Kuba zu zermalmen. Unter der Flagge der UNO töteten die USA und ihre Verbündeten während des Koreakrieges 1950–53 ungefähr drei Millionen Menschen. Das war ein Teil des Bestrebens, die revolutionäre Erhebung der koreanischen Arbeiter und Bauern im Süden zu ersticken und die soziale Revolution im Norden zurückzuwerfen – als ersten Schritt zur Zerstörung der Chinesischen Revolution von 1949. Seit die USA durch den Kampf koreanischer und chinesischer Kräfte eine Pattsituation hinnehmen mussten, haben sie eine massive Militärpräsenz in Südkorea aufrechterhalten, wobei heute ungefähr 28 500 Soldaten dort stationiert sind. Vergangene Woche ist das Militär der USA und Südkoreas in hohe Alarmbereitschaft gegangen und hat seine „Aufklärungsbereitschaft“ auf „Stufe zwei“ erhöht, das zweithöchste Niveau. Alle US-Truppen und -Basen raus aus Südkorea, sofort!

Ein strategisches Ziel der US-Imperialisten ist die Restauration des Kapitalismus in China, dem größten der verbliebenen deformierten Arbeiterstaaten. Das macht es umso krimineller, dass die chinesische stalinistische Bürokratie ihre „entschiedene Opposition“ gegen Nordkoreas Atomwaffentest ausgedrückt hat. Beijing hat Nordkorea außerdem aufgefordert, zu den „Sechs-Länder-Gesprächen“ zurückzukehren, die auf die Entwaffnung Nordkoreas abzielen. Das zeigt den Bankrott des nationalistischen Programms der stalinistischen Bürokratie, die das antimarxistische Dogma vom Aufbau des „Sozialismus in einem Land“ propagiert. In der Praxis bedeutet das immer Opposition zur Perspektive der internationalen Arbeiterrevolution sowie Anpassung an den Weltimperialismus. Auch der Aufruf des nordkoreanischen Regimes zur „friedlichen Wiedervereinigung“ mit dem kapitalistischen Süden zeigt das.

Wie wir nach einem nordkoreanischen Raketenstart im April bemerkten („Defend North Korea!“ [Verteidigt Nordkorea!], Workers Vanguard Nr. 934, 10. April):

„Dringend notwendig ist die Schmiedung einer leninistisch-trotzkistischen Partei mit einer proletarisch-internationalistischen Perspektive, um den Kampf für die revolutionäre Wiedervereinigung Koreas zu führen – für eine sozialistische Revolution im Süden und eine politische Revolution der Arbeiter zum Sturz der stalinistischen Bürokraten im Norden. Der Kampf für die revolutionäre Wiedervereinigung muss verbunden werden mit dem Kampf für eine proletarisch-politische Revolution in China und die Ausweitung der proletarischen Macht auf Japan, das industrielle Kernland Asiens, sowie auf den imperialistischen Koloss USA.“